Login Registrierung

Impressum & AGB

Team Feel Good BE.SAFE Test GmbH 

Dittersdorfer Straße 83

09120 Chemnitz

Telefon Festnetz: 0371 27800130

 

Amtsgericht Chemnitz, HRB 33740

Umsatz-SteuerID DE338690634

 

Die Validierung der Ergebnisse erfolgt durch

Team Feel Good BE.SAFE Test GmbH

Dittersdorfer Straße 83

09120 Chemnitz

unter ärztlicher Begleitung

Konzept und Realisierung:

sazinc

Mühlenstraße 94

09111 Chemnitz

contact@sazinc.de 

https://we.tl/t-dCVtBpxJx3

Die Team Feel Good BE.SAFE Test GmbH (im Folgenden „BE.SAFE“) hat ein innovatives Reopening-Konzept für Kunst/Kultur/Sport/ Wirtschaft während der Corona- Pandemie mit maximalem Ausschluss einer Ansteckungsgefahr für die Nutzerinnen und Nutzer entwickelt. Dabei werden durch flächendeckende Errichtung von Antigen- Testzentren zur Durchführung von überwachten Antigen-Tests mit ärztlicher Validierung manipulationssichere Zeittickets für registrierte und verifizierte Nutzer/innen der eigens entwickelten Web-App generiert. Innerhalb der gesichert ansteckungsfreien Zeit 24 Stunden können negativ getestete Personen mit diesem Zeitticket, abrufbar über die Web-App, und entsprechender Aus- weisung Zugang zu „Green Zones“ gewährt bekommen.

 

„Green Zones“ sind sichere Räume / Bereiche für ansteckungsfreie Personen, die von gewissen öffentlichen Auflagen / Schließungsanordnungen ausgenommen / befreit werden. Dabei leistet die BE.SAFE durch das Konzept auch einen wertvollen Beitrag zur Pandemiebekämpfung und ist stets in ständigem Austausch mit den jeweiligen Gesundheitsämtern und Politikern, um eine flächendeckende Verbreitung des Konzeptes zu ermöglich. Es werden dabei nicht die Geo-Daten des/der Nutzer/in getrackt und gespeichert, sondern nur die Besuche in den „Green-Zones“ für 14 Tage je Nutzer/in erfasst und gespeichert.

 

Bei einem positiven Test in einem der Testzentren besteht daher die Möglichkeit diese gespeicherten Daten auszuwerten und dem Gesundheitsamt Auskunft über die anderen Nutzer/innen, die zeitgleich eine der „Green-Zones“ betreten haben, zu erteilen. Gemeinsam kann daher die Nachverfolgung vereinfacht werden zum Schutz der eigenen Person und der Mitmenschen. Gleichzeitig bedeutet dies ein großer Schritt in Richtung „Normalität“.

Hierzu kooperiert die BE.SAFE sowohl mit Testzentren als auch mit verschiedenen Betreibern der „Green Zones“. Alle Kooperationspartner sind eingebunden in das Konzept der BE.SAFE und unterliegen strengen Auflagen zur Gewährleistung des Sicherheitsniveaus.

Im Einzelnen:

1 Durchführung

(1)

Der/die Nutzer/in registriert sich in der Web-App mit seinen Kontaktdaten und verifiziert sich über das Hochladen des Lichtbilds seines geeigneten amtlichen Ausweisdoku- ments. Nur so ist es der BE.SAFE und den Kooperationspartnern möglich, eine lü- ckenlose Zugangskontrolle durchzuführen und einen Missbrauch des Konzeptes aus- zuschließen. Bei erster Testung werden die angegebenen Daten durch Vorlage des Personalausweises bzw. Passes abgeglichen und auch die Übereinstimmung mit dem hinterlegten Lichtbild bestätigt.

Im Anmeldevorgang werden separat die Datenschutzhinweise erteilt, welche zu bestä- tigen sind.

Alternativ: für den Fall, dass dem/der Nutzer/in eine Anmeldung online aus technischen oder sonstigen Gründen nicht möglich seien sollte, kann unter Vorlage eines geeigneten amtlichen Ausweisdokuments eine Anmeldung in einem der Testzentren erfolgen. Auch hier ist vorab die Einwilligung in die Datenschutzhinweise notwendig.

(2)

Im Anschluss ist es dem/der verifizierten Nutzer/in möglich, in einem kooperierenden Testzentrum einen Antigen-Schnelltest durch medizinisch geschultes Personal durch- führen zu lassen. Die Kooperationspartner der BE.SAFE haben strikte Vorgaben für die Durchführung der Tests sowie die Auswertung und ärztliche Validierung einzuhalten und werden um eine schnellstmögliche Erledigung jedes Test-Auftrags nach Kräften bemüht sein. Erledigungszeiten sind aber unverbindlich. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen oder andere von der BE.SAFE GmbH oder des Kooperationspartners

nicht zu vertretende Umstände befreien sie für die Dauer der Störung oder deren Auswirkungen von der Verpflichtung zur unverzüglichen Leistung. Schadensersatzansprüche des/der Nutzer/in sind in einem solchen Fall ausgeschlossen.

Die Höhe der als Gegenleistung zu entrichtenden Gebühr wird durch das jeweilige Testzentrum festgelegt. Die Zahlung erfolgt kontaktlos über die Web-App bzw. direkt Vor-Ort im Testzentrum. Im Falle der Inanspruchnahme eines für den/die Nutzer/in kostenlosen Bürgertest er- klärt der/die Nutzerin ausdrücklich, dass er/sie diesen Test nach den jeweils aktuellen öffentlichen Bestimmungen tatsächlich wahrnehmen kann (d.h. wenn ein Test/Woche kostenlos gewährt wird, darf in der/die Nutzer/in nicht bereits einen kostenlosen Test in der Woche in Anspruch genommen haben). Sollte der/die Nutzerin zur Inanspruchnahme des Bürgertests nicht berechtigt gewesen sein, hat der/die Nutzer/in die Kosten des Tests zu erstatten. Zudem fällt in jedem Fall jeweils eine Vertragsstrafe i.H.v. 100,00 € an. Nach Abschluss der Auswertung des Schnelltests erfolgt die Vernichtung des Schnelltestträgers.

 

(3)

Der für das verifizierte Testergebnis generierte QR-Code ist nach Freigabe 24 Stunden über die Web-App abrufbar. Alternativ wird der QR-Code zur Vorlage nach dem Test ausgedruckt an den/die Nutzer/in übergeben.

Trotz negativem Testergebnis obliegt allein dem jeweiligen „Green Zone“-Betreiber die Entscheidung, dem/der Nutzer/in den Zutritt/Teilnahme zu gewähren oder zu verwei- gern. Schadensersatzansprüche gegenüber der BE.SAFE sind daher im Falle der Zugangsverweigerung ausgeschlossen. Bezüglich Dienst- und/oder sonstigen Leistungen des „Green Zone“-Betreibers stehen ausschließlich der „Green Zone“-Betreiber und der/die Nutzer/in in Vertragsbeziehung.

 

(4)

Mit Ablauf der 24 Stunden hat der/die Nutzer/in eigenverantwortlich die Lokalität zu verlassen. Der „Green Zone“-Betreiber wird zudem über den Zeitablauf ebenfalls informiert und den/die Nutzer/in der Lokalität verweisen.

(5)

Bei positivem Testergebnis erfolgt pflichtgemäß eine Meldung an das jeweils zuständige Gesundheitsamt.

Weiterhin kann auf Anforderung an das Gesundheitsamt auch die gespeicherten Check-In Daten zum Zwecke der Nachverfolgung mitgeteilt werden.

2. Gewährleistung und Haftung

(1)

Die BE.SAFE wird sich nach bestem Wissen und Gewissen bemühen, bei der Ausführung des Auftrags nach dem Stand von Wissenschaft und Technik bestmögliche Leistungen zu erbringen und auch ihre Kooperationspartner hierzu verpflichten.

Der/die Nutzer/in werden darauf hingewiesen, dass Antigen-Schnelltests eines jeden Herstellers, so auch die hier verwendeten, eine gewisse – wenn auch sehr geringe – Fehlerquote aufweisen.

(2)

Die Gewährleistung der BE.SAFE beschränkt sich auf den Gegenstand des Untersuchungsauftrags, die Anwendung wissenschaftlicher Sorgfalt und die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik. Gleiches gilt für die Bereitstellung der Web-App – vorübergehende Störungen sind hinzunehmen. Offensichtliche Mängel der Dienstleistung der BE.SAFE hinsichtlich Testung oder Nutzung / Funktionsfähigkeit der Web-App hat der/die Nutzer/in unverzüglich schriftlich zu rügen. Die BE.SAFE wird diese Mängel nach entsprechender Prüfung binnen einer angemessenen Nachfrist beheben oder die Leistung noch einmal erbringen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung sind ausgeschlos- sen. Wird bei einem Wiederholungstest die Richtigkeit der von dem/der Nutzer/in beanstandeten Untersuchung bestätigt, gehen die Kosten dieser Untersuchung zu Lasten des/der Nutzer/in. Ansprüche wegen Mängeln sind ausgeschlossen soweit der/die Nutzer/in nicht ordnungsgemäß mitgewirkt hat.

 

(3)

Verstößt der/die Nutzer/in gegen die Pflichten, insbesondere gemäß Ziff. 2 (4) und checkt nicht rechtzeitig aus der „Green Zone“ aus, wird das Nutzerkonto

– bei dem ersten Verstoß für 1 Woche

– bei dem zweiten Verstoß für 1 Monat und

– nach dem dritten Verstoß auf Dauer

gesperrt. D.h., in der Sperrzeit ist weder eine Testung noch der Check-In in einer „Green Zone“ für den/die Nutzer/in möglich. Weitere rechtliche Schritte bleiben sich vorbehalten.

 

3. Haftung für Schäden

 

Die BE.SAFE GmbH haftet insb. nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, nutzlose Aufwendungen oder sonstige Schäden ausgenommen

Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit des/der Nutzer/in, es sei denn, dass sie durch die BE.SAFE GmbH oder ihre Erfüllungsgehilfen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

4. Vertraulichkeit / Datenschutz

„Vertrauliche Informationen“ im Sinne dieser Bestimmungen sind sämtliche Informationen, die der BE.SAFE von dem/der Nutzer/in mitgeteilt und die entweder als vertraulich bezeichnet werden oder deren vertrauliche Natur wie die von persönlichen Daten von dem/der Nutzer/in offenkundig ist. Vertrauliche Informationen werden von der BE.SAFE sorgfältig geschützt und ausschließlich im Rahmen der Vertragsbeziehung verwendet. Die BE.SAFE stellt sicher, dass die vertraulichen Informationen nur sol- chen Mitarbeitern und sonstigen Dienstleistern zugänglich gemacht werden, die zur Erfüllung des Vertrages auf die Vertraulichkeit verpflichtet wurden. Diese Daten wer- den gemäß den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen gelöscht.

5. Widerruf

Der/die Nutzer/in ist berechtigt, seine / ihre auf den Abschluss des Vertrags mit der BE.SAFE gerichtete Erklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (Brief, Fax, E- Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Einwilligung zur Durchführung genetischer Analysen sowie zur Ergebnismitteilung kann je- derzeit mit Wirkung für die Zukunft schriftlich widerrufen werden. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist.

 

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Lieferverpflichtungen sowie Zahlungen ist Chemnitz. Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Chemnitz. An- wendung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7. Schlussbestimmungen

Eine gerichtliche / behördliche Anerkennung des Testergebnisses wird nicht garantiert; beabsichtigt der/die Nutzer/in eine entsprechende Verwendung, liegt die Klärung der Geeignetheit in seiner / ihrer Verantwortung. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages inkl. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Einzelverträge lässt deren Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die den in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Willen der Vertragsparteien am besten entspricht.

top